Vom Maßregelvollzug bis zur Jugendherberge
Mit sechs Stationen innerhalb weniger Tage führte die diesjährige Sommertour der CDU-Landtagsabgeordneten im Elbe-Weser Bezirksverband, darunter Eike Holsten und Marco Mohrmann, zu ganz unterschiedlichen Einrichtungen in den Wahlkreisen, von der forensischen Psychiatrie in Brauel bis zur Jugendherberge in Rotenburg. Überall ging es darum, einen Blick hinter die Kulissen zu erhalten und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, die dort Verantwortung übernehmen und den Alltag gestalten.
Planlos bei Leistungsgruppen, passiv bei Krisenvorsorge
„Niedersachsen ist das einzige westdeutsche Bundesland, das die Zuweisung der Leistungsgruppen nicht bis Ende 2026 abschließen wird. Damit setzt Gesundheitsminister Andreas Philippi die Krankenhäuser im Land immer stärker unter Druck. Die notwendige Planungssicherheit für die Kliniken bleibt aus, weil die Landesregierung die Entscheidungen immer weiter hinauszögert. Besonders unverständlich ist, dass Niedersachsen die Ausnahmeregelungen, die der Bund den Ländern ausdrücklich eröffnet hat, bewusst ungenutzt lässt“, so Eike Holsten, der sozialpolitische Sprecher, zur Dringlichen Anfrage der CDU-Fraktion zur Zuweisung der Leistungsgruppen in der Krankenhausplanung.
„Schulgesetznovelle gefährdet unsere Förderschulen“
Die CDU-Landtagsabgeordneten Eike Holsten und Marco Mohrmann üben deutliche Kritik an den geplanten Änderungen im Niedersächsischen Schulgesetz. Insbesondere die vorgesehenen Regelungen für Förderschulen stoßen auf erheblichen Widerstand bei Schulen, Eltern und Kommunen.
Viele Jugendliche offen für Gesellschaftsjahr
Mit dieser Haltung dürften viele nicht gerechnet haben: Im Rahmen einer Gesprächsrunde an der Oberschule Visselhövede mit dem CDU-Landtagsabgeordneten Eike Holsten zeigten sich viele Schülerinnen und Schüler der achten und neunten Klassen des gymnasialen Zweigs einem Gesellschaftsjahr gegenüber durchaus offen. Dabei wurde über die Frage diskutiert, ob sich junge Menschen nach der Schule für eine bestimmte Zeit für die Gesellschaft einbringen sollten, sei es im sozialen Bereich, im Katastrophenschutz, bei der Bundeswehr oder in anderen Einrichtungen. Während in öffentlichen Debatten oft der Eindruck entsteht, dass ein solches Modell bei jungen Menschen auf Ablehnung stößt, erlebte der Abgeordnete im Klassenzimmer ein anderes Bild. Eike Holsten, der ein Gesellschaftsjahr befürwortet, sah sich in seiner Haltung bestärkt.
Zwischen Arztpraxis, Apotheke und Pflege
Wie bleibt Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum auch künftig verlässlich und wohnortnah? Mit dieser Frage beschäftigten sich der Landtagsabgeordnete Eike Holsten, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Niedersachsen, und Wiebke Scheidl, Bürgermeisterkandidatin der CDU für die Samtgemeinde Tarmstedt, gemeinsam bei mehreren Vor-Ort-Terminen.
Mehr als 2,1 Millionen Euro Förderung für „bojati food“
Mehr als 2,1 Millionen Euro stellt das Land Niedersachsen für die Erweiterung der bojati food GmbH in Oyten bereit. Der Zuschuss aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) gehört zu den höchsten Förderbeträgen, die aktuell an niedersächsische Unternehmen vergeben wurden. Insgesamt investiert das Unternehmen rund 19,1 Millionen Euro in den Ausbau seiner Betriebsstätte.
Krankenhausreform: Niedersachsens Kliniken unter Druck
Die Krankenhauslandschaft in Niedersachsen steht unter massivem Druck. Vor diesem Hintergrund hat Eike Holsten, der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, im Niedersächsischen Landtag eine schnelle und verlässliche Krankenhausplanung sowie mehr Unterstützung für Kliniken und kommunale Träger gefordert. „Wer Verantwortung für ein Krankenhaus trägt, wer Personal halten, Investitionen planen und Versorgung sichern soll, der braucht Klarheit“, erklärte Eike Holsten. „Kliniken und Kommunen dürften „nicht länger auf Sicht fahren“, sondern bräuchten „unverzüglich Planungssicherheit bei der Zuweisung der Leistungsgruppen“.
Wenn Handwerk Menschen wieder auf die Beine bringt
Schleifen, anpassen, messen: In der Werkstatt im Sanitätshaus Rohde entsteht Versorgung in echter Handarbeit. Was auf den ersten Blick traditionell wirkt, ist in Wahrheit hochmoderne Orthopädie- und Rehatechnik, bei der Präzision, Technikverständnis und der Blick für den Menschen zusammenkommen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Eike Holsten hat sich bei einem Besuch ein Bild von dem Familienunternehmen gemacht und ist dabei mit Branchenvertretern ins Gespräch gekommen.
Notruf der Kommunen zu ihrer finanziellen Schieflage
Auf der 41. Bundestagung der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft Deutschlands (CDA) in Marburg ist der CDU-Landtagsabgeordnete Eike Holsten aus Rotenburg am Wochenende zum stellvertretenden CDA-Bundesvorsitzenden gewählt worden. Holsten ist zugleich Landesvorsitzender der CDA Niedersachsen und gehört nun zu den sechs Stellvertretern auf Bundesebene.
Zwischen Europathemen und Bildungsfragen
Zwei Termine, zwei Schwerpunkte und doch ein gemeinsamer Vormittag an der Fintauschule in Lauenbrück: Im Rahmen des EU-Projekttages war der CDU-Landtagsabgeordnete Eike Holsten zu Gast im Politikunterricht einer neunten Klasse. Doch damit nicht genug: Holstens Landtagskollege und Kultusausschussmitglied Dr. Karl-Ludwig von Danwitz aus Schneverdingen war zeitgleich zu Besuch und informierte sich über die Oberschule.