
Niedersachsen springt weiter.

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Eike Holsten —Ihr Landtagsabgeordneter
Über mich
Seit November 2017 darf ich unsere Heimat im Niedersächsischen Landtag als Abgeordneter vertreten. Nach einem Neuzuschnitt im Dezember 2021 gehören neben dem Altkreis Rotenburg auch die Verdener Kommunen Oyten und Ottersberg zu meinem Wahlkreis. Rotenburg ist meine Heimat, hier lebe ich mit meiner Familie. Meine Frau ist Grundschullehrerin, unsere drei Kinder gehen hier in den Kindergarten und zur Schule. Ich bin am 3. Mai 1983 geboren, aufgewachsen in Tarmstedt und habe in Zeven Abitur gemacht. Nach meinem Studium der Politikwissenschaften, das ich in Bremen abgeschlossen habe, war ich im Wahlkreisbüro Rotenburg für unsere Bundestagsabgeordneten tätig.
Aus christlicher Verantwortung heraus Politik machen und seinem Nächsten aus gesellschaftlicher Verpflichtung dienen zu können – das brachte mich zur Union. Der Partei, die wie keine zweite alle Menschen und ihre Interessen als Volkspartei zusammenführt. Ich war lange Jahre Kreisvorsitzender der Jungen Union, bin stellvertretender Vorsitzender der Kreispartei und auf Landesebene Vorsitzender der CDA Niedersachsen, dem sozialpolitischen Flügel der CDU, deren Mitglieder sich für sozial- und gesellschaftspolitische Themen einsetzen.
Meine Tätigkeiten
Tätigkeiten als Landespolitiker
- Vorsitz Unterausschuss Medien
- Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
- Wahlprüfungsausschuss
- Stellvertretender Vorsitz Ausschuss für Angelegenheiten des Verfassungsschutzes
Tätigkeiten im kommunalen Ehrenamt
- seit 2016 Mitglied im Rotenburger Kreistag
- Vorsitzender der Mehrheitsgruppe im Kreistag
- Beigeordneter im Kreisausschuss
- seit 2011 Mitglied im Rotenburger Stadtrat
- Mitglied im Jugend- und Sozialausschuss der Stadt Rotenburg/Wümme
Tätigkeiten als Mitglied der CDU
- Mitglied der CDU seit 2001
- Vorsitzender der CDA (CDU-Sozialausschüsse) in Niedersachsen
- Stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender Rotenburg (Wümme)
- Mitglied des Landesparteiausschusses
- Delegierter Landes- und Bundesparteitag
- Vorsitz Arbeitnehmergruppe der CDU-Landtagsfraktion
Ihr Draht zu mir.
Lernen Sie mich kennen. Sie treffen mich an Infoständen, bei Ihnen an der Haustür oder auf Veranstaltungen in Ihrer Nähe. Leider kann man rund 90.000 Einwohner, gerade jenseits von Wahlkämpfen, nicht alle persönlich treffen. Daher kommen Sie bitte auch gezielt auf mich zu. Nehmen Sie bei Interesse an meiner Arbeit und meinen Positionen Kontakt auf: per E-Mail, Telefon, über Facebook und Instagram, auch gerne per Post oder gleich hier mit dem nachfolgenden Kontaktformular.
Ich freue mich über Ihr Anliegen.
Kontaktformular

Landtagspost
Einblicke in die Landtagsarbeit der Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann & Eike Holsten
Social Media
Nach den ersten Sitzungsterminen im Ausschuss, startet auch die @cdu.fraktion.nds mit einer Arbeitsklausur ins Jahr 2025. Mit innen- und bildungspolitischem Schwerpunkt auf Antiradikalisierung und mahnendem wie aufrüttelndem Input von @ahmadmansouroffiziell. Ich habe für den Arbeitskreis der Sozialpolitiker unsere Schwerpunkte von Krankenhausreform, über Kinderschutzgesetz bis Digitalisierung im Gesundheitswesen eingebracht.

Nach den ersten Sitzungsterminen im Ausschuss, startet auch die @cdu.fraktion.nds mit einer Arbeitsklausur ins Jahr 2025. Mit innen- und bildungspolitischem Schwerpunkt auf Antiradikalisierung und mahnendem wie aufrüttelndem Input von @ahmadmansouroffiziell. Ich habe für den Arbeitskreis der Sozialpolitiker unsere Schwerpunkte von Krankenhausreform, über Kinderschutzgesetz bis Digitalisierung im Gesundheitswesen eingebracht. ...
Lasst uns den Deutschen Kita-Preis 2025 in den Wahlkreis holen! Wir haben hier ausgezeichnete Einrichtungen, die den Titel „Kita des Jahres“ verdienen. Deswegen rühre ich an dieser Stelle gerne die Werbetrommel für diesen tollen Preis. Wer eine Einrichtung kennt, die großartige Arbeit leistet, kann sie unter www.deutscher-kita-preis.de/zur-empfehlung vorschlagen. Oder Ihr bewerbt euch als Kita-Team einfach selbst und zeigt, wie sehr euch eure tägliche Arbeit mit den Kindern am Herzen liegt. Es winkt die Chance auf ein attraktives Preisgeld und wertvolles Feedback. Bewerbungen sind bis zum 7. März möglich. Alle Infos: www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung.
Ich drücke die Daumen und freue mich auf November, dann werden die Preisträger bekanntgegeben.
@deutscherkitapreis #kitapreis2025 #frühebildung #dkjs #wirksamnahdran #eikeholstenmdl #landkreisrotenburgwümme #landkreisverden #kita

Lasst uns den Deutschen Kita-Preis 2025 in den Wahlkreis holen! Wir haben hier ausgezeichnete Einrichtungen, die den Titel „Kita des Jahres“ verdienen. Deswegen rühre ich an dieser Stelle gerne die Werbetrommel für diesen tollen Preis. Wer eine Einrichtung kennt, die großartige Arbeit leistet, kann sie unter www.deutscher-kita-preis.de/zur-empfehlung vorschlagen. Oder Ihr bewerbt euch als Kita-Team einfach selbst und zeigt, wie sehr euch eure tägliche Arbeit mit den Kindern am Herzen liegt. Es winkt die Chance auf ein attraktives Preisgeld und wertvolles Feedback. Bewerbungen sind bis zum 7. März möglich. Alle Infos: www.deutscher-kita-preis.de/bewerbung.
Ich drücke die Daumen und freue mich auf November, dann werden die Preisträger bekanntgegeben.
@deutscherkitapreis #kitapreis2025 #frühebildung #dkjs #wirksamnahdran #eikeholstenmdl #landkreisrotenburgwümme #landkreisverden #kita
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FFWL - „Letzte Worte“ Abschiedstournee, inklusive Soundcheck vor Konzertbeginn, von @mosespelham - am Wochenende in Frankfurt, der Wiege des deutschen Sprechgesangs: Jetzt müsst ich nur noch vor der Skyline, in deinem Beisein, nach drei Wein, den Main teilen

FFWL - „Letzte Worte“ Abschiedstournee, inklusive Soundcheck vor Konzertbeginn, von @mosespelham - am Wochenende in Frankfurt, der Wiege des deutschen Sprechgesangs: Jetzt müsst ich nur noch vor der Skyline, in deinem Beisein, nach drei Wein, den Main teilen ...
Deutliche Worte in meiner heutigen Rede zum Haushalt 2025: Die Krise in der Gesundheitsversorgung eskaliert, und die Landesregierung verweigert sich dringend nötigen Reformen. Besonders die Krankenhausfinanzierung steht vor dem Kollaps. Bereits 50 Kliniken meldeten in den vergangenen zwei Jahren Insolvenz an – und weitere werden folgen, vor allem im ländlichen Raum. Der Minister beteuert, keine Krankenhäuser zu schließen, doch die Realität zeigt: Die Politik treibt die Schließungen voran.
Auch in der Pflege brennt es: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen. Wir schlagen konkrete Maßnahmen vor, etwa Investitionszuschüsse für Pflegeeinrichtungen, doch diese finden sich im Haushalt nicht wieder.
Die Ignoranz der Landesregierung gefährdet den sozialen Frieden. Es ist höchste Zeit, Verantwortung zu übernehmen – im Interesse unserer Krankenhäuser, der Pflegebedürftigen und der sozialen Infrastruktur!
#eikeholstenmdl #haushaltspolitik #niedersachsen #landespolitik #krankenhauskrise #pflegeunterstützen

Deutliche Worte in meiner heutigen Rede zum Haushalt 2025: Die Krise in der Gesundheitsversorgung eskaliert, und die Landesregierung verweigert sich dringend nötigen Reformen. Besonders die Krankenhausfinanzierung steht vor dem Kollaps. Bereits 50 Kliniken meldeten in den vergangenen zwei Jahren Insolvenz an – und weitere werden folgen, vor allem im ländlichen Raum. Der Minister beteuert, keine Krankenhäuser zu schließen, doch die Realität zeigt: Die Politik treibt die Schließungen voran.
Auch in der Pflege brennt es: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen stehen vor großen Herausforderungen. Wir schlagen konkrete Maßnahmen vor, etwa Investitionszuschüsse für Pflegeeinrichtungen, doch diese finden sich im Haushalt nicht wieder.
Die Ignoranz der Landesregierung gefährdet den sozialen Frieden. Es ist höchste Zeit, Verantwortung zu übernehmen – im Interesse unserer Krankenhäuser, der Pflegebedürftigen und der sozialen Infrastruktur!
#eikeholstenmdl #haushaltspolitik #niedersachsen #landespolitik #krankenhauskrise #pflegeunterstützen
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Ein Schild kündet bereits die gute Nachricht an: die @kastanienschule in Visselhövede ist Teil des Startchancen-Programms. Jedes Jahr zwei Milliarden Euro, über zehn Jahre lang, werden Bund und Länder in ausgewählten Schulen investieren – eine wichtige Stärkung der Bildungsqualität vor Ort. Von Schulleiterin Catrin Puschmann wollte ich wissen, was das Programm konkret für die Kastanienschule bedeutet und für welche der drei Säulen sie Mittel erhält. Doch das steht noch nicht fest. Ganz allgemein wirbt das Programm mit Investitionen in ein Upgrade der Schulumgebung und hochwertige Ausstattung, ein „Chancenbudget“ für mehr Schulautonomie und Mittel für Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams. Was am Ende in Visselhövede ankommt, bleibt nun abzuwarten. Die Investitionen für mehr Bildungsgerechtigkeit sind auf jeden Fall in Visselhövede willkommen und die Freude darüber groß, das steht fest.
Den Besuch in der Grundschule habe ich genutzt, um Konzept und Schwerpunkte kennenzulernen. Zwei Schülerinnen führten mich durch den Schulalltag – vielen Dank dafür! Beeindruckt hat mich der „Frei Day“. Eingebettet zwischen Unterricht steht jeden Freitag Zeit zum Trainieren von wichtigen Alltagskompetenzen und Nachhaltigkeit zur Verfügung. Auch das „Soziale Lernen“ spielt hier eine große Rolle. Kompetenzen, die über die reine Wissensvermittlung hinaus gehen. Eine tolle Schule, die von den Mitteln des Startchancen-Programms stark profitieren wird.
Mein Ziel bleibt, dass weitere Schulen im Wahlkreis Startchancen erhalten. Dafür setze ich mich auf Landesebene weiterhin ein.
#eikeholstenmdl #visselhövede #landkreisrotenburgwümme #startchancenprogramm #bildung #kastanienschule

Ein Schild kündet bereits die gute Nachricht an: die @kastanienschule in Visselhövede ist Teil des Startchancen-Programms. Jedes Jahr zwei Milliarden Euro, über zehn Jahre lang, werden Bund und Länder in ausgewählten Schulen investieren – eine wichtige Stärkung der Bildungsqualität vor Ort. Von Schulleiterin Catrin Puschmann wollte ich wissen, was das Programm konkret für die Kastanienschule bedeutet und für welche der drei Säulen sie Mittel erhält. Doch das steht noch nicht fest. Ganz allgemein wirbt das Programm mit Investitionen in ein Upgrade der Schulumgebung und hochwertige Ausstattung, ein „Chancenbudget“ für mehr Schulautonomie und Mittel für Personal zur Stärkung multiprofessioneller Teams. Was am Ende in Visselhövede ankommt, bleibt nun abzuwarten. Die Investitionen für mehr Bildungsgerechtigkeit sind auf jeden Fall in Visselhövede willkommen und die Freude darüber groß, das steht fest.
Den Besuch in der Grundschule habe ich genutzt, um Konzept und Schwerpunkte kennenzulernen. Zwei Schülerinnen führten mich durch den Schulalltag – vielen Dank dafür! Beeindruckt hat mich der „Frei Day“. Eingebettet zwischen Unterricht steht jeden Freitag Zeit zum Trainieren von wichtigen Alltagskompetenzen und Nachhaltigkeit zur Verfügung. Auch das „Soziale Lernen“ spielt hier eine große Rolle. Kompetenzen, die über die reine Wissensvermittlung hinaus gehen. Eine tolle Schule, die von den Mitteln des Startchancen-Programms stark profitieren wird.
Mein Ziel bleibt, dass weitere Schulen im Wahlkreis Startchancen erhalten. Dafür setze ich mich auf Landesebene weiterhin ein.
#eikeholstenmdl #visselhövede #landkreisrotenburgwümme #startchancenprogramm #bildung #kastanienschule
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Schwerer Rückschlag für unsere vielfältige Bildungslandschaft in Niedersachsen: Die Entscheidung des Petitionsausschusses, die Forderung von mehr als 5000 Eltern nach finanzieller Unterstützung für Schulen in freier Trägerschaft abzulehnen, ist unverständlich. Die Petition wollte die Übertragung der Tarifsteigerungen für Beamte auf Lehrkräfte an freien Schulen erwirken. Einmal mehr zeigt sich nach dieser Entscheidung: Die Landesregierung lässt die freien Schulen im Stich und gefährdet ihre Zukunft.
Niedersachsen ist im Vergleich zu anderen Bundesländern Schlusslicht, wenn es um die Unterstützung freier Schulen geht. Wer verlässlich in gute Bildung investieren möchte, wie die Landesregierung gerne von sich behauptet, darf Schulen in freier Trägerschaft nicht ignorieren. Besonders in ländlichen Regionen ersetzen sie ein öffentliches Schulangebot und die Lehrkräfte leisten großartige Arbeit, so wie es auch an der Eichenschule in Scheeßel der Fall ist, die sich in meinem Wahlkreis befindet. Ich fordere die Landesregierung auf, endlich eine gerechte Lösung zu finden und den Forderungen nach einer fairen Finanzierung nachzukommen, bevor es zu spät ist.
Das Foto zeigt meine CDU-Landtagskollegen und mich vor der Eichenschule, wo wir Anfang des Jahres mit dem Leiter Christian Birnbaum (links) über die finanzielle Mehrbelastung für Schulen in freier Trägerschaft gesprochen haben.
#eikeholstenmdl #bildung #freieschulen #landkreisrotenburgwümme #niedersachsen #petition

Schwerer Rückschlag für unsere vielfältige Bildungslandschaft in Niedersachsen: Die Entscheidung des Petitionsausschusses, die Forderung von mehr als 5000 Eltern nach finanzieller Unterstützung für Schulen in freier Trägerschaft abzulehnen, ist unverständlich. Die Petition wollte die Übertragung der Tarifsteigerungen für Beamte auf Lehrkräfte an freien Schulen erwirken. Einmal mehr zeigt sich nach dieser Entscheidung: Die Landesregierung lässt die freien Schulen im Stich und gefährdet ihre Zukunft.
Niedersachsen ist im Vergleich zu anderen Bundesländern Schlusslicht, wenn es um die Unterstützung freier Schulen geht. Wer verlässlich in gute Bildung investieren möchte, wie die Landesregierung gerne von sich behauptet, darf Schulen in freier Trägerschaft nicht ignorieren. Besonders in ländlichen Regionen ersetzen sie ein öffentliches Schulangebot und die Lehrkräfte leisten großartige Arbeit, so wie es auch an der Eichenschule in Scheeßel der Fall ist, die sich in meinem Wahlkreis befindet. Ich fordere die Landesregierung auf, endlich eine gerechte Lösung zu finden und den Forderungen nach einer fairen Finanzierung nachzukommen, bevor es zu spät ist.
Das Foto zeigt meine CDU-Landtagskollegen und mich vor der Eichenschule, wo wir Anfang des Jahres mit dem Leiter Christian Birnbaum (links) über die finanzielle Mehrbelastung für Schulen in freier Trägerschaft gesprochen haben.
#eikeholstenmdl #bildung #freieschulen #landkreisrotenburgwümme #niedersachsen #petition
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Nach der Reform ist vor dem Umbau der Krankenhauslandschaft. Die Transformation der Krankenhausstruktur im Land ist ein Prozess und wird nicht gelingen, wenn man die Häuser von heute auf morgen in starre Strukturen steckt. Und sie wird vor allem nur an der Seite der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kliniken gelingen. Ich bin heute mit der MAV des @diakonieklinikum_rotenburg und deren Vorsitzenden der Agaplesion-Konzernmitarbeitervertretung @torstenrathje zusammengekommen, um über die Auswirkungen der Lauterbach-Reform zu sprechen. Vor allem die hohe Unsicherheit bei der Planung treibt die Kolleginnen und Kollegen der einzelnen Fachkliniken um. Wir brauchen dringend eine verlässliche Zuweisung der Leistungsgruppen, damit die Perspektiven vor Ort klar werden. Der Unmut über das KHVVG ist nicht nur bei Spitzenverbänden und Klinikleitungen groß, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden verunsichert über die Zukunft ihrer Arbeitsplätze zurück gelassen.

Nach der Reform ist vor dem Umbau der Krankenhauslandschaft. Die Transformation der Krankenhausstruktur im Land ist ein Prozess und wird nicht gelingen, wenn man die Häuser von heute auf morgen in starre Strukturen steckt. Und sie wird vor allem nur an der Seite der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kliniken gelingen. Ich bin heute mit der MAV des @diakonieklinikum_rotenburg und deren Vorsitzenden der Agaplesion-Konzernmitarbeitervertretung @torstenrathje zusammengekommen, um über die Auswirkungen der Lauterbach-Reform zu sprechen. Vor allem die hohe Unsicherheit bei der Planung treibt die Kolleginnen und Kollegen der einzelnen Fachkliniken um. Wir brauchen dringend eine verlässliche Zuweisung der Leistungsgruppen, damit die Perspektiven vor Ort klar werden. Der Unmut über das KHVVG ist nicht nur bei Spitzenverbänden und Klinikleitungen groß, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden verunsichert über die Zukunft ihrer Arbeitsplätze zurück gelassen. ...
Unser Vereinsleben ist der Kit der Gesellschaft. Gerade in etwas aufgeregterer Zeit ist es gut, die Menschen kommen persönlich zueinander, tauschen sich aus und erleben etwas Verbindendes im gemeinsamen Sport. Der TSV-Otterstedt feiert heute sein 100-jähriges Jubiläum. Ich gratuliere und danke allen Ehrenamtlichen von Herzen, die sich mit ihrem Einsatz so wertvoll für unsere Gemeinschaft und das Zusammenleben einsetzen.

Unser Vereinsleben ist der Kit der Gesellschaft. Gerade in etwas aufgeregterer Zeit ist es gut, die Menschen kommen persönlich zueinander, tauschen sich aus und erleben etwas Verbindendes im gemeinsamen Sport. Der TSV-Otterstedt feiert heute sein 100-jähriges Jubiläum. Ich gratuliere und danke allen Ehrenamtlichen von Herzen, die sich mit ihrem Einsatz so wertvoll für unsere Gemeinschaft und das Zusammenleben einsetzen. ...
Katastrophe - Krise - Krieg: Wie steht es um die medizinische Versorgung bei Terrorlagen und Massenanfall von Verletzten und was bedeutet der Ernstfall für und in Deutschland? 🇩🇪 Einblicke lieferte heute unter anderem das Sanitätsregiment 2 „Westerwald“ sowie Vertreter des Landeskommandos Hessen und des Heimatschutzregiments 5 - auf unserer Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher in Mainz. Die Bundeswehr rüstet sich, wir blicken auf die Gesundheitsversorgung im Verteidigungsfall.
Bereits gestern konnten wir in der Universitätsmedizin 🏥 Mainz Robotik und 3-D-navigiertes Operieren erleben und mit Wissenschaftlern der Gutenberg-Gesundheitsstudie sprechen. Die Studie ist mit 15.000 Personen eine der größten lokalen Gesundheitsstudien der Welt und soll Risikofaktoren und Ursachen der großen Volkskrankheiten identifizieren und so aktiv zur Prävention beitragen.
Ich bin neu in der Runde der 17 Kolleginnen und Kollegen aus Land und Bund. Der inhaltliche Austausch, in diesen beiden Tagen natürlich vor allem zur Krankenhausreform, ist wertvoll und hilft uns allen bei unserer Arbeit in unserer Heimat.

Katastrophe - Krise - Krieg: Wie steht es um die medizinische Versorgung bei Terrorlagen und Massenanfall von Verletzten und was bedeutet der Ernstfall für und in Deutschland? 🇩🇪 Einblicke lieferte heute unter anderem das Sanitätsregiment 2 „Westerwald“ sowie Vertreter des Landeskommandos Hessen und des Heimatschutzregiments 5 - auf unserer Tagung der gesundheitspolitischen Sprecher in Mainz. Die Bundeswehr rüstet sich, wir blicken auf die Gesundheitsversorgung im Verteidigungsfall.
Bereits gestern konnten wir in der Universitätsmedizin 🏥 Mainz Robotik und 3-D-navigiertes Operieren erleben und mit Wissenschaftlern der Gutenberg-Gesundheitsstudie sprechen. Die Studie ist mit 15.000 Personen eine der größten lokalen Gesundheitsstudien der Welt und soll Risikofaktoren und Ursachen der großen Volkskrankheiten identifizieren und so aktiv zur Prävention beitragen.
Ich bin neu in der Runde der 17 Kolleginnen und Kollegen aus Land und Bund. Der inhaltliche Austausch, in diesen beiden Tagen natürlich vor allem zur Krankenhausreform, ist wertvoll und hilft uns allen bei unserer Arbeit in unserer Heimat.
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Großfamilien ohne Respekt gegenüber Polizei und Mitmenschen. Betrug, Drogenhandel und Diebstahl vor den Augen der Öffentlichkeit. Durch Zeitungsmeldungen und verändertes Straßenbild wächst auch bei uns die Sorge über zunehmend kriminelle Strukturen, die unsere Sicherheit bedrohen. Auch im Landkreis Rotenburg gibt es Clan-Kriminalität, der wir entschieden entgegen treten müssen - im Schulterschluss von Politik, Behörden und Gesellschaft. Zu einem Austausch über die Bekämpfung von Clan-Kriminalität haben wir uns diese Woche in der Polizeiinspektion Rotenburg mit Jörg Wesemann und seinem Team der @polizei.rotenburg getroffen. Das enge Räderwerk und der Austausch von Polizei, Landkreis, Stadt und anderen Behörden zeigt Wirkung. Besonders das Einrichten der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Clan in Stade, in der vergangen Legislaturperiode unter CDU-Justizministerin Havliza, hat die Sicherheitskräfte in ihrer Arbeit gestärkt. Vermögensabschöpfung, Entzug von Sozialleistungen, Führerscheine und Autos einziehen und immer wieder kontrollieren und anzeigen- wo irgend geht Kriminelle ohne Deutsche Staatsbürgerschaft auch des Landes verweisen- nur so werden wir der Lage Herr. Wir sind da erst am Anfang. Engere Verzahnung der Behörden und konsequentere Strafverfolgung, auch bei geringeren Delikten ist notwendig, dafür wollen wir Politik machen.

Großfamilien ohne Respekt gegenüber Polizei und Mitmenschen. Betrug, Drogenhandel und Diebstahl vor den Augen der Öffentlichkeit. Durch Zeitungsmeldungen und verändertes Straßenbild wächst auch bei uns die Sorge über zunehmend kriminelle Strukturen, die unsere Sicherheit bedrohen. Auch im Landkreis Rotenburg gibt es Clan-Kriminalität, der wir entschieden entgegen treten müssen - im Schulterschluss von Politik, Behörden und Gesellschaft. Zu einem Austausch über die Bekämpfung von Clan-Kriminalität haben wir uns diese Woche in der Polizeiinspektion Rotenburg mit Jörg Wesemann und seinem Team der @polizei.rotenburg getroffen. Das enge Räderwerk und der Austausch von Polizei, Landkreis, Stadt und anderen Behörden zeigt Wirkung. Besonders das Einrichten der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Clan in Stade, in der vergangen Legislaturperiode unter CDU-Justizministerin Havliza, hat die Sicherheitskräfte in ihrer Arbeit gestärkt. Vermögensabschöpfung, Entzug von Sozialleistungen, Führerscheine und Autos einziehen und immer wieder kontrollieren und anzeigen- wo irgend geht Kriminelle ohne Deutsche Staatsbürgerschaft auch des Landes verweisen- nur so werden wir der Lage Herr. Wir sind da erst am Anfang. Engere Verzahnung der Behörden und konsequentere Strafverfolgung, auch bei geringeren Delikten ist notwendig, dafür wollen wir Politik machen. ...
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